Sitzung Samtgemeinderat Bersenbrück am 28.09.2017

 

Symbolbild: Sitzung

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Bersenbrück

am Donnerstag, 28.09.2017, um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Zur alten Küsterei", Lage 2, 49597 Rieste.

 

Sitzungsvorbereitenden Unterlagen wurden seitens der Samtgemeindeverwaltung als PDF-Download in das  Ratsinformationssystem (im Internetangebot der SG) eingestellt und können dort vorab des Sitzungstermins eingesehen werden.

 

Tagesordnung Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 21.06.2017

3. Abberufung und Ersetzung eines Ratsmitgliedes für den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bersenbrück

4. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

5. Berichte der Ausschüsse

5.1    Niederschrift des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 24.08.2017

5.1.1    Partnerschaft zwischen Samtgemeinde Bersenbrück und Stadt Ruma, Serbien

5.1.2    Antrag des Kulturring Bersenbrück e.V. auf Bezuschussung der Kosten für eine Verwaltungskraft

5.1.3    Satzung über die Bestellung und Tätigkeit der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen der Samtgemeinde Bersenbrück

5.1.4    Bestellung des Herrn Jan Höckelmann, Overbergstr. 7, 49594 Alfhausen zum Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Samtgemeinde Bersenbrück

5.2    Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 07.09.2017

5.2.1    Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Alfhausen

5.2.2    Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Ankum

5.2.3    Umbau von Mietwohnungen zur Krippengruppe im Krippengebäude der kommunalen Kindertagesstätte Sonnenschein, Gehrde

5.3    Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 12.09.2017

5.3.1    Erwerb von Geschäftsanteilen an der Ankum-Bersenbrücker-Eisenbahn GmbH

5.3.2    Zuführung zur Kapitalrücklage der HaseWohnbau GmbH & Co. KG i.H.v. 227.000 €

5.4    Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 13.09.2017

5.4.1    Sanierung des Hallenbades Ankum

5.4.2    Finanzierung des Kostenanteils am Ausbau des Autobahnanschlusses Niedersachsenpark

5.4.3    Änderung von Flächennutzungsplänen für gewerbliche Tierhaltungsanlagen

5.4.4    Errichtung eines Natur- und Bildungshauses Alfsee

5.4.5    Flurbereinigungsverfahren Eggermühlen und Hekese/Bockraden

6.  Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 13.09.2017 auf Verabschiedung einer Resolution an die Deutsche Bahn auf Beschleunigung des Prozesses der technischen Sicherung oder Schließung einzelner Bahnübergänge in Rieste

7.  Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 14.09.2017 auf Aufforderung der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs

8. Anträge und Anfragen

9. Einwohnerfragestunde

 

 

Quelle

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Ratsinformationssystem Samtgemeinde Bersenbrück

 

Aktualisiert

 

 

 

Link

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Samtgemeinde Bersenbrück